• 1 Post
  • 13 Comments
Joined 4 months ago
cake
Cake day: October 26th, 2024

help-circle

  • du kannst zitate mit > machen:

    > ein ganz tolles zitat
    

    wird zu

    ein ganz tolles zitat

    Du kannst manuell Zeilenumbrüche hinzufügen

    > a
    >
    > b
    

    a

    b

    oder die zeilen werden für dich automatisch gewrapped:

    > dies ist ein extrem megalanger satz der garantiert nicht mehr in eine einzige zeile passt solange man keinen unfassbar großes fenster hat und die schriftgröße klein genug ist um diesen unfassbar langen satz in einer einzigen zeile darzustellen, denn dieser satz ist in der tat megalang. oh jeh, ob das noch alles in eine zeile passt?
    

    dies ist ein extrem megalanger satz der garantiert nicht mehr in eine einzige zeile passt solange man keinen unfassbar großes fenster hat und die schriftgröße klein genug ist um diesen unfassbar langen satz in einer einzigen zeile darzustellen, denn dieser satz ist in der tat megalang. oh jeh, ob das noch alles in eine zeile passt?





  • Diese Logik mag zwar aus ethischer Perspektive interessant sein, hat aber mit den parlamentarischen Prozessen unserer Demokratie nicht so viel Schnittmenge. Wenn man diese Logik konsequent zuende denkt hat die CDU/CSU ja in letzter Zeit extrem viel verbockt im Vergleich zu den Linken.

    Wie dem auch sei: Die Linke ist hier, anders als im Artikel reißerisch suggeriert, keine Fundamentalopposition. Sie würde einer grundlegenden Reform/Abschaffung der Schuldenbremse zustimmen, wenn dadurch Investitionen in die Zukunft möglich werden:

    Die Schuldenbremse ganz abschaffen will der Co-Vorsitzende der Linken, Jan van Aken. Er verwies im Deutschlandfunk auf dringend notwendige Investitionen, etwa für den ökologischen Umbau der Industrie oder die Sanierung maroder Schulen. “Die Schuldenbremse muss weg. Wenn ein Antrag kommt, sie aus dem Grundgesetz zu streichen, sind wir dabei.” Zugleich stellte van Aken klar, dass seine Partei ein Sondervermögen für die Bundeswehr ablehnt.

    Durch die Abschaffung der Schuldenbremse wären auch Investitionen in die Bundeswehr möglich. Das wird gerne verschwiegen. Stattdessen wird auf der Ablehnung eines Bundeswehr-Sondervermögens rumgehackt, als ob das die einzige Möglichkeit wäre die Bundeswehr zu finanzieren.

    Das was die Linke hier gerade macht ist das Spardiktat der CDU zu brechen. Nur Geld in die Bundeswehr reinbuttern ist nicht mit der Linken zu machen, dann muss auch Geld für Kitas, Schulen und die Infrastruktur da sein. Die mangelnde Kompromissfähigkeit liegt hier bei der CDU, die nur Geld für Rüstung will, nicht aber bei den Linken, die sich durchaus bewusst sind, dass durch eine Reform der Schuldenbremse Geld ins Militär fließen könnte.

    Damit hätten wir auch den Widerspruch zu deiner Position aufgelöst, denn die Linke würde ja in diesem Szenario nicht die Verteidigungsfähigkeit blockieren, sondern fordert nur die CDU zu einem Kompromiss auf, anstelle hier das Merz’sche Ultimatum durchzuboxen.




  • Meinst du die verfallende Infrastruktur, deren Sanierung jährlich immer teurer wird, sodass wir, wenn wir noch länger warten, am Ende deutlich mehr Zahlen müssten als die lächerlichen Zinsen für Schulden, wenn wir sie jetzt ausbessern? Standortfaktor marode Infrastruktur sag ich nur.

    Oder meinst du, dass es sinnvoller ist Unternehmen Geld in den Arsch zu pusten, damit white-collar Angestellte nen fetten SUV fahren können, während die Bahn eine absolute Lachnummer ist?

    Oder meinst du die Investitionen in grüne Zukunftstechnologien, die unsere Marktposition sichern könnten, für die wir aber jetzt ein bisschen mehr Geld ausgeben müssten? Werden wir halt von anderen Staaten überholt.

    Oder meinst du die massiv niedrigen Löhne im Billiglohnsektor, die wir nicht anheben wollen, damit Unternehmen billigere Arbeitskräfte haben? Die Niedriglöhne, die aber zu einem Einbruch der Binnennachfrage führen, die auch zu einer Unterfinanzierung der Sozialsysteme führen und die wir mit Bürgergeld (StaAtsAusGaBeN) aufstocken müssen weil man nicht davon leben kann?

    Meinst du die Menschen die trotz jahrelanger Arbeit jetzt in Altersarmut leben, weil wir keine anständige Grundsicherung zahlen? Oder meinst du c.a. 15% der Kinder in Deutschland, welche armutsgefährdet sind, obwohl wir wissen dass Kinder aus armen Familien deutlich schlechtere Chancen haben gesund, glücklich und ökonomisch produktiv im Erwachsenenalter zu werden? Dafür Geld ausgeben…

    Bei euch Wirtschaftsexperten ist es immer ein wenig schwierig zu erkennen, welche sozial regressive, wirtschaftlich langfristig desaströse Politik ihr mit “mit Geld vernünftig umgehen” meint. Geld per Gießkanne durch Absenkung der Unternehmenssteuer austeilen scheint da ja doch zu gehen, auch wenn das Ökonomen als naiv kritisieren.

    Fakt ist: Bei den einkommensschwachen Menschen hat die AfD 40%. Wer hier keinen Zusammenhang zum Sozialabbau und keinen Handlungsbedarf sieht, ist zurecht an der 5%-Hürde gescheitert oder würde taktisch auch mal mit der AfD abstimmen.