CDU-Chef Merz hat dem israelischen Ministerpräsidenten Netanjahu zugesagt, "Mittel und Wege" für einen Deutschlandbesuch zu finden. Das wäre aber eine Missachtung des Haftbefehls des Internationalen Strafgerichtshofs. Von Kolja Schwartz.
Ja, müsste es. Und es nicht zu tun, würde dem Rest der Welt endgültig beweisen, dass uns Völkerrecht und Menschenrechte nur etwas wert sind, wenn es für uns politisch opportun erscheint.
Warum sollte dann irgendwer in der Welt auch nur einen Fliegenschiss darauf geben, wenn ein deutscher Außenminister das nächste Mal irgendwo mahnend den Finger hebt?
Ja, müsste es. Und es nicht zu tun, würde dem Rest der Welt endgültig beweisen, dass uns Völkerrecht und Menschenrechte nur etwas wert sind, wenn es für uns politisch opportun erscheint.
Warum sollte dann irgendwer in der Welt auch nur einen Fliegenschiss darauf geben, wenn ein deutscher Außenminister das nächste Mal irgendwo mahnend den Finger hebt?