Eine fraktionsübergreifende Politikerinitiative hatte versucht, ein AfD-Verbot zu beantragen. Nun gibt die Gruppe vorerst auf. Ein neuer Anlauf sei aber möglich.
Warum zum Henker ist das Parteiüberprüfungsverfahren eigentlich bei politisch Verantwortlichen aufgehoben? Warum finden diese Verfahren nicht periodisch für jede im Bundestag vertretene Partei statt? Muss ja nicht mal jedes Mal das volle Verfahren sein, könnte ja auch ein abgekürztes Verfahren sein.
Warum zum Henker ist das Parteiüberprüfungsverfahren eigentlich bei politisch Verantwortlichen aufgehoben? Warum finden diese Verfahren nicht periodisch für jede im Bundestag vertretene Partei statt? Muss ja nicht mal jedes Mal das volle Verfahren sein, könnte ja auch ein abgekürztes Verfahren sein.